Phase 4 Communications GmbH hatte vor einiger Zeit Widerspruch gegen die UnionsMarke 017947218 von phase 5 digital products UG eingereicht.
Der Einspruch galt für die Marken der Klasse 09 sowie Klasse 42.
Mit der Entscheidung vom 8.1.2020 der EUIPO wurde die Unionsmarkenanmeldung der Marke 017947218 für alle angefochtenen Waren und Dienstleistungen zurückgewiesen. Die Kosten trägt phase 5 digital products UG.
Die Begründung ist natürlich in Beamtendeutsch schon lange uns ausführlich gehalten.
Die EUIPO sieht eine Verwechslungsgefahr mit der älteren Marke von Phase 4 Communications GmbH.
Die Kosten von rund 600 Euro für das Widerspruchsverfahren sowie die Kosten der Widersprechenden trägt phase 5 digital products UG .
phase 5 digital products UG hat noch die Meöglichkeit Beschwerde gegen diese Entscheinung einzulegen.
https://euipo.europa.eu
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Back to previous pagephase 5 digital products UG verliert Marken Widerspruch
Published 11.01.2020 - 18:17 by AndreasM
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